1. Leistungsbeschreibung des Dienstes

1.1 Ads-direkt.de (Dienstleister) betreibt den Ads-direkt.de (Dienst). Dieser Dienst ermöglicht es Werbekunden (Werbekunde), ihre Werbeanzeigen auf Werbeflächen einer oder mehreren Websites (Sites) anzuzeigen, die von den Betreibern dieser Sites (Website Betreiber) verwaltet und zur Buchung über die Ads-direkt.de Plattform unter www.Ads-direkt.de zur Verfügung gestellt werden. Diese Werbeanzeigen (Werbemittel) können in den auf der Ads-direkt.de Plattform dargestellten Formaten geschaltet werden (z.B. Textanzeigen,Imageanzeigen,Fullpage Anzeigen etc.).

Personen (Benutzer) greifen über das Internet auf die Sites zu, auf denen die Werbeflächen vom Website Betreiber angelegt sind. Daraufhin werden die Werbemittel angezeigt.

1.2 Der Dienstleister wird selbst nicht Vertragspartner der Verträge über die Schaltung der Werbemittel auf den Sites. Diese über die Ads-direkt.de Plattform geschlossenen Verträge kommen ausschließlich zwischen Werbekunden und dem Website Betreiber zustande. Der Dienstleister handelt auch nicht als Vertreter für eine dieser Parteien.

1.3 Die detaillierten Richtlinien für Website Betreiber und Werbekunden (Richtlinien), in denen die Nutzung des Dienstes beschrieben wird, finden Sie unter Richtlinien und FAQs.

1.4 Der Dienstleister bewirbt den Service und die von dem Website Betreiber angebotenen Werbeflächen online und offline nach eigenem Ermessen.

1.5 Der Dienstleister stellt den Service im Rahmen des aktuellen Stands der Technik zur Verfügung.

Der Dienstleister ist berechtigt, die Verfügbarkeit des Dienstes zeitweilig einzuschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Der Dienstleister berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen bei geplanten Wartungsarbeiten.

Der Dienst kann durch technische Umstände, Leistungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und Softwarefehler, die der Dienstleister nicht zu vertreten hat, sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen dem Dienstleister nicht zuzurechnen sind (z.B. Viren, Ausfall von Netzen Dritter), unterbrochen oder beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen und/oder Störungen der Leistungserbringung, die der Dienstleister nicht zu vertreten hat, keine Rechte seitens der Werbekunden oder der Website Betreiber begründen.

1.6 Der Dienstleister überprüft nicht die vom Werbekunden zur Verfügung gestellten Werbemittel. Ebenso wenig überprüft der Dienstleister die Inhalte der Sites der Website Betreiber oder über seine Site(s) auf der Ads-direkt.de Plattform eingestellten Informationen.

1.7 Soweit auf der Ads-direkt.de Plattform im Zusammenhang mit Festpreisbuchungen (d.h. eine Werbebuchung auf einer bestimmten Platzierung zu einem festen Preis für eine feste Dauer) Informationen zu Page Impressions, Click-Rates und CPM der Sites oder ähnlichem angegeben werden, handelt es sich bei diesen Informationen nur um historische Durchschnittswerte. Insbesondere können Änderungen des Website Betreiber an seiner Site zu anderen Werten führen, die noch nicht in diesen Durchschnittswerten abgebildet sind. Diese Informationen bilden daher zwar Anhaltspunkte für weitere Werbekampagnen, garantieren aber nicht, dass weitere Werbekampagnen gleiche oder ähnliche Werte erreichen.

2. Anmeldung und Vertragsschluss

2.1 Die Nutzung des Service durch den Website Betreiber und den Werbekunden (nachfolgend auch der Kunde oder die Kunden) setzt die Online-Anmeldung bei dem Dienstleister voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Dienstleister und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung des Dienstes (im Folgenden: Nutzungsvertrag) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

2.2 Mit der Anmeldung akzeptieren der Website Betreiber und der Werbekunde die vorliegenden Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen regeln nicht nur die Vertragsbeziehung zwischen Website Betreiber bzw. Werbekunde und dem Dienstleister, sondern gelten auch unmittelbar im Verhältnis zwischen Website Betreiber und Werbekunde in Bezug auf die Buchung und Schaltung von Werbemitteln auf den Sites.

2.3 Die Anmeldung und Nutzung des Service ist nur juristischen Personen, rechtsfähigen Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei Ads-direkt.de anmelden. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

2.4 Der Dienst darf nur von Unternehmern in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit genutzt werden. Mit der Anmeldung versichert der Kunde, dass er die Plattform in seiner Eigenschaft als Unternehmer nutzt.

2.5 Die vom Dienstleister bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Kunde selbst verpflichtet, die Angaben unverzüglich zu korrigieren.

2.6 Bei der Anmeldung wählt der Kunde einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Kunde muss sein Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Nutzerkonto sorgfältig sichern. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden, es sei denn, er hat den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten.

2.7 Ein Vertrag zwischen einem Werbekunden und einem Website Betreiber über die Schaltung von Werbemitteln des Werbekunden auf Sites des Website Betreiber kommt wie folgt zustande:

2.7.1 Der Werbekunde kann sich auf der Ads-direkt.de Plattform über die zur Verfügung stehenden Sites und Werbeflächen auf den Sites der einzelnen Website Betreiber, die zur Auswahl stehenden Formate sowie die jeweiligen Preiskonditionen informieren.

2.7.2 Auf der Basis dieser Informationen gibt der Werbekunde unter Nutzung des Service über die Ads-direkt.de Plattform ein verbindliches Angebot über die Schaltung seiner Werbemittel auf Werbeflächen des Website Betreiber ab.

2.7.3 Der Vertrag zwischen Website Betreiber und Werbekunde kommt zustande, wenn der Website Betreiber dieses Angebot annimmt. Die Erklärung der Annahme durch den Website Betreiber muss dem Werbekunden nicht zugehen.

2.7.4 Der Website Betreiber ist nicht verpflichtet, Angebote des Werbekunden anzunehmen. Möchte er jedoch ein Angebot ablehnen, so ist er verpflichtet, die Ablehnung innerhalb von 24 Stunden nach Zugang des Angebots – bzw. wenn das Angebot an einem Sams-, Sonn- oder Feiertag zugeht, bis zum Ablauf des darauf folgenden Arbeitstages – über die Ablehnungsfunktion auf der Ads-direkt.de Plattform mitzuteilen. Er erfolgt diese Mitteilung nicht innerhalb der vorstehenden Frist, so gilt das Angebot als vom Website Betreiber angenommen. Der Website Betreiber wird in der E-Mail, die das Angebot des Werbekunden enthält, noch einmal ausdrücklich auf die vorstehende Ablehnungsfrist und ihre Folgen hingewiesen.

2.7.5 Aufgrund der vorstehenden Ablehnungsfrist sollen Werbekunden ihre Buchungsangebote möglichst mindestens 24 Stunden vor dem gewünschten Termin und nicht an Sams-, Sonn- und Feiertagen abgeben, da sonst die Einhaltung des gewünschten Werbebeginns nicht sichergestellt werden kann. Wurde das Angebot zu kurzfristig abgegeben, so wird die Werbung zum nächstmöglichen Termin geschaltet.

3. Besondere Geschäftsbedingungen für Website Betreiber

3.1 Der Website Betreiber versichert, zu der Vermarktung der Sites, insbesondere der Schaltung von Werbung Dritter auf den Sites, berechtigt zu sein. Der Website Betreiber ist für den Text, die Anpassung und die Richtigkeit des Inhalts der Sites verantwortlich, auf der die Werbeflächen angezeigt werden. Gleiches gilt für alle von ihm bereitgestellte Materialien und Informationen, die sich auf den Verkauf von Werbemitteln auf seinen Werbeflächen beziehen. Hierzu gehören u. a.:

(a) Erstellen von Werbeflächenbeschreibungen

(b) Einfügen von Werbeflächen-Javascript in die Website(s);

(c) Akzeptieren oder Ablehnen von Buchungsangeboten der Werbekunden, die für die Werbeflächen eingereicht werden;

(d) Sicherstellen der Richtigkeit und Eignung des veröffentlichten Materials;

(e) Sicherstellen, dass der auf den Sites veröffentlichte Inhalt nicht die Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Urheberrechte) verletzt, noch pornographisch, jugendgefährdend, diffamierend, beleidigend, gewaltverherrlichend, rassistisch, wettbewerbswidrig oder anderweitig rechts- oder sittenwidrig ist;

(f) Einhaltung der Bestimmungen des Telemediengesetzes, insbesondere der Impressumspflicht.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für die vom Werbekunden zur Verfügung gestellten Werbemittel, für die der Werbekunde die alleinige Verantwortung trägt.

3.2 Der Website Betreiber verpflichtet sich, die auf der Ads-direkt.de Plattform unter Richtlinien und FAQs aufgeführten Richtlinien für Website Betreiber einzuhalten.

3.3 Der Website Betreiber stellt den Dienstleister und die Werbekunden von allen privatrechtlichen, öffentlich-rechtlichen und strafrechtliche (soweit rechtlich zulässig und möglich) Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie infolge einer schuldhaften Verletzung der in Ziffer 3.1 und 3.2 vereinbarten Verpflichtungen des Website Betreiber geltend machen. Von diesem Freistellungsanspruch sind auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Dienstleister und/oder des Werbekunden gegen derartige Ansprüche, einschließlich der Rechtsanwaltskosten bis maximal in Höhe der gesetzlichen Gebühren gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, umfasst. Der Werbekunde bzw. der Dienstleister werden den Website Betreiber unverzüglich informieren, wenn Dritte derartige Ansprüche gegen sie geltend machen.

3.4 Der Website Betreiber hat die Möglichkeit, einen oder mehrere Standards in der Beschreibung seiner Werbefläche bezüglich der Akzeptanz oder Ablehnung von Buchungsangeboten zu definieren. Für abgelehnte Werbebuchungen kann der Website Betreiber keine Kosten in Rechnung stellen.

3.5 Soweit dem Website Betreiber unter Berücksichtigung seiner berechtigten Interessen zumutbar, ist der Dienstleister berechtigt, Vorgaben und Kriterien bezüglich der Nutzung des Service festzulegen, z.B. die Maximalanzahl und die Art(en) von Werbemitteln, die auf einer Werbefläche oder auf der Site platziert werden, und den Speicherplatz, der dem Website Betreiber maximal auf den Servern des Dienstleisters zugewiesen wird, wie oft (und wie lange) der Website Betreiber innerhalb eines bestimmten Zeitraums auf den Service zugreifen darf, Mindestverkehr und die Mindestantwortquote bezüglich der Site(s) und Werbeflächen des Website Betreibers. Der Dienstleister wird demWebsite Betreiber die Festlegung solcher Vorgaben und Kriterien mindestens vierzehn Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitteilen. Der Website Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Tag des Inkrafttretens der Vorgaben oder Kriterien mittels E-Mail innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Mitteilung zu kündigen.

3.6 Website Betreiber verpflichtet sich unter den Voraussetzungen der vorliegenden AGB, die vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmten und zur Verfügung gestellten Werbemittel für die vereinbarte Dauer auf den vereinbarten Werbeflächen zu platzieren. Die Platzierung der Werbemittel erfolgt nur für den vereinbarten Kampagnenzeitraum und/oder bis zur Erreichung der vereinbarten Höchstzahl an Ad-Impressions (Sichtkontakte der Internetnutzer zu Werbemitteln) oder an Klicks (Klicks der Internetnutzer auf die Werbemittel). Ist die vom Werbekunden gewünschte Werbefläche zum gewünschten Termin nicht verfügbar, so wird der Website Betreiber das Werbemittel zum nächstmöglichen Termin ausliefern.

3.7 Soweit der Website Betreiber dem Werbekunden für ein Werbemittel die Lieferung einer bestimmten Anzahl an Ad-Impressions oder Klicks innerhalb eines bestimmten Zeitraums zugesagt hat und die zugesagte Anzahl in diesem Zeitraum nicht vollständig geliefert wurde, ist der Website Betreiber berechtigt, aber nicht verpflichtet, das betroffene Werbemittel weiter zu schalten und die noch fehlende Anzahl an Ad-Impressions oder Klicks nachzuliefern. Die Nachlieferungsfristen werden hierbei mit dem Werbekunden unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen beider Parteien abgestimmt. Wird die vereinbarte Anzahl auch innerhalb der Nachlieferungsfrist nicht nachgeliefert, so ist der Werbekunde berechtigt, die Vergütung für die nicht gelieferten Ad-Impressions oder Klicks anteilig zu mindern.

3.8 Der Website Betreiber ist für die Festlegung der Preise der Werbeflächen verantwortlich, die für die Site-spezifische Platzierung von Werbemitteln zu einem Festpreis erhoben werden. Der Website Betreiber kann die Festlegung dieser Preise aber auch an den Dienstleister übertragen Wählt der Website Betreiber diese Option, so erklärt er sich mit der Festlegung der Preise durch den Dienstleister ausdrücklich einverstanden. Der Website Betreiber kann die Übertragung jederzeit beenden, in dem er für jede Platzierung von Werbemitteln auf Werbeflächen einen eigenen Preis auf der Ads-direkt.de Plattform definiert.

Darüber hinaus kann der Website Betreiber dem Dienstleister das Recht einräumen, so genannte Network Ads auf ungebuchten Werbeflächen zu platzieren. In diesem Falle erfolgt die Abrechnung auf CPC Basis (cost per click). Der Website Betreiber kann hierfür einen CPC-Mindestpreis vorgeben, der nicht unterschritten werden darf.

3.9 Bei Buchungen durch eine Media-Agentur verpflichtet sich der Website Betreiber, auf seine Preise branchenübliche Agenturrabatte zu gewähren. Weitere Rabatte können vom Website Betreiber nach freiem Ermessen im Einzelfall individuell und in Abstimmung mit dem Dienstleister vereinbart werden. Der Dienstleister kann dem Website Betreiber Vorschläge für die Gewährung von Rabatten für solche Einzelfälle unterbreiten. Der Website Betreiber wird die Umsetzung dieser Vorschläge nur aus wichtigen Gründen ablehnen. Ein Anspruch der Werbekunde auf eine solche Rabattvereinbarung besteht nicht.

3.10 Als Vergütung für die Erbringung der Dienstleistung erhält der Dienstleister eine prozentuale Beteiligung (Provision) an den Entgelten, die der Werbekunde für die jeweilige Werbebuchung an den Website Betreiber zu zahlen verpflichtet ist (nach vorherigem Abzug eventuell gewährter Rabatte). Die aktuelle Provision ist in den Richtlinien zur Nutzung des Dienstes unter "Kosten" dargestellt. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Provision basierend auf den Einnahmen des Website Betreiber oder anderer von ihm definierter Faktoren jederzeit zu ändern. Der Dienstleister wird dem Website Betreiber solche Änderungen mindestens vierzehn Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitteilen. Ist der Website Betreiber mit der Änderung nicht einverstanden, so kann er den Nutzungsvertrag mit dem Dienstleister innerhalb einer Woche nach Erhalt der Mitteilung zum Tag des Inkrafttretens der Änderung per E-Mail kündigen.

3.11 Die auf der Ads-direkt.de Plattform angegebenen Preise für die Werbeschaltungen verstehen sich rein netto. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe ist auf diese Preise stets dann zu zahlen, wenn diese nach den gesetzlichen Bestimmungen anfällt. Gleiches gilt für die Provisionsbeträge.

3.12 Der Dienstleister wickelt die Rechnungsstellung und den Zahlungsverkehr für die geschalteten Werbebuchungen mit den Werbekunde im Namen und im Auftrag des Website Betreibers ab und stellt dem Website Betreiber online eine Zusammenfassung der Aktivitäten auf ihren Werbeflächen zur Verfügung. Die Preise und die Provision werden auf der Grundlage der vom Dienstleister gespeicherten Daten berechnet.

3.13 Der Dienstleister wickelt Zahlungen an den Website Betreiber per Paypal oder Banküberweisung an das vom Website Betreiber angegebene Konto ab. Guthaben von € 25,00 EUR und mehr, die in einem Monat beim Dienstleister eingegangen sind, werden bis zum Ende des folgenden Monats ausbezahlt. Monatliche Guthaben von weniger als € 25,00 EUR werden auf den nächsten Monat übertragen. Wird der Nutzungsvertrag vom Dienstleister oder vom Website Betreiber gekündigt, rechnet der Dienstleister innerhalb von neunzig (90) Tagen nach Kündigung vollständig ab.

3.14 Zum Zwecke der Vermarktung und Bewerbung der Werbeflächen auf den Sites des Website Betreibers räumt der Website Betreiber dem Dienstleister hiermit an allen vom Website Betreiber zum Service hochgeladenen Inhalten (Website Betreiber-Content) für die Vertragslaufzeit das nicht exklusive, nicht übertragbare, kostenlose und weltweite Recht ein, den Website Betreiber-Content zu nutzen, insbesondere ihn in die Ads-direkt.de Plattformen und Websites Dritter zu integrieren, dort darzustellen und Mitgliedern der Öffentlichkeit und geschlossener Nutzergruppen über feste und mobile Kommunikationsnetze an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zum Zwecke der Nutzung zeitgleich oder sukzessive – auch auf Abruf – zugänglich zu machen und zu übermitteln sowie ihn zu diesen Zwecken zu vervielfältigen. Darüber hinaus ist eine Weitergabe des Website Betreiber-Content an Syndication-Partner des Dienstleisters gestattet, wenn der Website Betreiber der Platzierung von so genannten Network Ads auf seinen Sites zugestimmt hat.

Außerdem kann der Dienstleister aufbereiteten Website Betreiber-Content für eigene Zwecke zurückbehalten und verwenden und diese Informationen an Werbekunde und Geschäftspartner, Syndication-Partner, Sponsoren und andere Dritte weitergeben (z.B. zum Zwecke der Erstellung von Statistiken). Die Aufbereitung der Daten erfolgt dabei in anonymisierter Form, in der der Website Betreiber-Content keinen Rückschluss auf einen bestimmten Website Betreiber zulässt.

4. Besondere Geschäftsbedingungen für Werbekunden

4.1 Der Werbekunde verpflichtet sich, die vereinbarten und fälligen Entgelte zu bezahlen, die für die vertragsgemäße Schaltung der Werbemittel und sonstige in Anspruch genommene Dienste anfallen. Alle vom Website Betreiber/Dienstleister aufgeführten oder vom Werbekunde eingegebenen Preise und Gebühren verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, rein netto. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe ist vom Werbekunde auf diese Nettopreise dann zu zahlen, wenn diese nach den gesetzlichen Bestimmungen anfällt.
4.2 Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung an den Dienstleister zu zahlen. Der Dienstleister bietet dem Werbekunde grundsätzlich die folgenden Zahlungsmöglichkeiten für die mit dem Website Betreiber vereinbarte Vergütung an: PayPal oder Banküberweisung. Wird ein Buchungsangebot abgelehnt, storniert der Dienstleister dem Werbekunde die bei der Abgabe des Buchungsangebots bereits in Rechnung gestellten Entgelte, bis zu diesem Zeitpunkt bereits bezahlte Buchungen oder Teilbuchungen werden erstattet.
4.3 Der Dienstleister misst die Ad-Impressions und Klicks auf die Werbemittel und stellt dem Werbekunde für die Site-spezifische Buchung von Festpreisplatzierungen die relevanten Informationen einer Werbefläche (wie zum Beispiel die Anzahl der Ad-Impressions, Klicks oder auch Transaktionen für das Werbemittel) zu Verfügung.
4.4 Für Buchungen auf CPC (Cost Per Click) oder CPM (Cost Per Mille) Basis gilt folgendes:
4.4.1 Allein maßgeblich für die Zählung der an den Werbekunde ausgelieferten Menge an Ad-Impressions und Klicks ist das Reporting des Dienstleisters (erfasst durch den Ad Server des Website Betreibers). Sollte der Werbekunde abweichende Ad-Impressions oder Klicks mit dem eigenen Ad Server gezählt haben, so werden diese nicht berücksichtigt. Dies gilt nicht, wenn die Zählungen durch den Werbekunde und durch den Dienstleister nachweislich um mehr als 10% voneinander abweichen. In diesem Fall werden sich die Parteien über die für das Vertragsverhältnis maßgebliche Zählmenge einigen.
4.4.2 Können sich die relevanten Fachabteilungen nicht innerhalb von fünfzehn Tagen auf die maßgebliche Zählmenge einigen, werden sie den Streit zur Einigung an die Geschäftsleitungen der Parteien eskalieren.
4.4.3 Können sich die Geschäftsleitungen der Parteien nicht innerhalb weiterer fünfzehn Tage auf die maßgebliche Zählmenge einigen, vereinbaren die Parteien diesbezüglich die Schlichtungsstelle der:
Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V.
Prof. Dr. Jürgen W. Goebel
Schöne Aussicht 30
61348 Bad Homburg v.d.H.
Tel.: 06172/920930
Fax: 06172/920933
eMail: dgrischlichtung@aol.com
www.dgri.de
anzurufen, um den Streit nach deren Schlichtungsordnung in der zum Zeitpunkt der Einleitung eines Schlichtungsverfahrens gültigen Fassung zu bereinigen.
4.4.4 Die Verjährung für alle Ansprüche aus dem schlichtungsgegenständlichen Lebenssachverhalt ist ab dem Schlichtungsantrag bis zum Ende des Schlichtungsverfahrens gehemmt. § 203 BGB gilt entsprechend.
4.4.5 Ist eine Partei mit dem Schlichtungsspruch der Schlichtungsstelle nicht einverstanden, so kann sie den Schlichtungsspruch ablehnen und ihre Ansprüche gerichtlich geltend machen.
4.5 Der Werbekunde stellt sicher, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Werbemittel nicht Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Urheberrechte) verletzen, noch pornographisch, jugendgefährdend, diffamierend, beleidigend, gewaltverherrlichend, rassistisch, wettbewerbswidrig oder anderweitig rechts- oder sittenwidrig sind. Außerdem stellt der Werbekunde sicher, dass er berechtigt ist, die in seine Werbemittel integrierten Links auf andere Inhalte zu verwenden. Er trägt dafür Sorge, dass die Websites, auf welche die Werbemittel verlinken, den Vorgaben des Telemediengesetzes genügen, insbesondere die Impressumspflicht erfüllen.
4.6 Falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die vom Werbekunde zur Verfügung gestellten Werbemittel rechts- oder sittenwidrige Inhalte aufweisen oder Rechte Dritter verletzen, haben der Website Betreiber und/oder der Dienstleister das Recht, diese Werbemittel solange zurückzuweisen oder die Werbeschaltung solange zu unterbrechen, bis eine Stellungnahme des Werbekunde und eine Klärung der Angelegenheit erfolgt ist oder es dem Werbekunde gelingt, den Verdacht auszuräumen. Ein begründeter Verdacht in diesem Sinne liegt insbesondere dann vor, wenn ein solcher Verdacht durch ein behördliches oder gerichtliches Verfahren oder durch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren induziert ist oder nachvollziehbare Anhaltspunkte vorhanden sind, dass ein solches Verfahren bald eingeleitet wird. Dasselbe gilt auch, wenn der Website Betreiber und/oder der Dienstleister von einem Dritten aufgefordert wird, die weitere Schaltung der Werbemittel zu unterlassen, weil diese rechts- oder sittenwidrig sei oder Rechte Dritter verletze, sofern der Anspruch des Dritten nicht offensichtlich und für Website Betreiber bzw. den Dienstleister erkennbar unbegründet ist. Der Website Betreiber bzw. der Dienstleister wird dem Werbekunde die Zurückweisung oder Sperrung der Werbemittel unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen.
4.7 Ziffer 4.6 gilt entsprechend, wenn das vom Werbekunde zur Veröffentlichung bestimmte und zur Verfügung gestellte Werbemittel Links zu rechts- oder sittenwidrigen Inhalten oder zu Inhalten, die Rechte Dritter verletzten, enthält.
4.8 Der Website Betreiber und der Dienstleister behalten sich ferner das Recht vor, bestimmte Formen von Werbemitteln aufgrund ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Qualität unter Zugrundelegung einheitlicher sachlich gerechtfertigter Grundsätze abzulehnen, wenn ihre Schaltung für den Website Betreiber unzumutbar ist.
4.9 Eine Überprüfungspflicht der Werbemittel und/oder von den Werbemitteln ausgehender Links samt der Linkinhalte durch den Website Betreiber oder den Dienstleister besteht nicht. Etwaige Überprüfungen des Website Betreiber entbinden den Werbekunde nicht von seiner Verantwortung für die Werbemittel und/oder die von den Werbemitteln ausgehenden Links samt der Linkinhalte.
4.10 Der Werbekunde sichert zu, die unter Richtlinien und FAQs aufgeführten Richtlinien für Werbekunde einzuhalten.
4.11 In Bezug auf alle vom Werbekunde über die Ads-direkt.de Plattform eingereichten Werbemittel erteilt der Werbekunde dem Dienstleister und dem Website Betreiber das nicht-exklusive, nicht übertragbare, nicht sublizenzierbare weltweite Recht, diese Werbemittel für die vereinbarte Kampagnendauer auf den vereinbarten Sites und Werbeflächen zu integrieren, dort darzustellen und zu veröffentlichen und Mitgliedern der Öffentlichkeit und geschlossener Nutzergruppen über feste und mobile Kommunikationsnetze an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zum Zwecke der Nutzung zeitgleich oder sukzessive – auch auf Abruf – zugänglich zu machen und zu übermitteln sowie die Werbemittel zu den vorstehenden Zwecken zu vervielfältigen. Die vorstehende Rechteeinräumung umfasst insbesondere auch das Recht zur Nutzung der Werbemittel:
- im Rahmen von Telekommunikations-, Tele- und Mediendiensten, (z.B. Onlinedienste, elektronischen Push- und Pulldiensten, wie z.B. eMail, SMS, MMS);
- jeweils unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger übertragungs- und Abruftechniken insbesondere über Kabel, Funk, feste und mobile Satelliten-Netze und Mikrowellen sämtlicher Verfahren (wie insbesondere GSM, GPRS, UMTS, WAN, LAN, WLAN, Breitband, etc.);
- unter Verwendung sämtlicher Protokolle und Sprachen (insbesondere TCP-IP, IP, HTTP, WAP, HTML, c-HTML, XML etc.);
- unter Einschluss der Wiedergabe, des Herunterladens und Speicherung auf beliebigen Empfangsgeräten, wie insbesondere stationären und mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecordern, Mobiltelefonen und Personal Digital Assistants (PDA); und
- das Datenbankrecht, also insbesondere das Recht, das überlassene Werbematerial und Bearbeitungen desselben maschinenlesbar zu erfassen und in einer eigenen Datenbank elektronisch zu speichern, auch soweit dies nicht dem eigenen Gebrauch des Datenbankbetreibers im Sinne von § 53 UrhG dient.
Die vorstehende Rechteeinräumung bezieht sich insbesondere auch auf an dem Werbematerial bestehende Urheber- und Leistungsschutzrechte, das Recht am eigenen Bild sowie Namens-, Titel-, Marken- und sonstige Kennzeichenrechte. Der Werbekunde versichert, Inhaber der vorstehend eingeräumten Rechte und zu ihrer Einräumung an den Dienstleister und den Website Betreiber berechtigt zu sein.
4.12 Der Werbekunde stellt den Dienstleister und den Website Betreiber von allen zivil-, öffentlich- und strafrechtlichen (soweit rechtlich zulässig und möglich) Ansprüchen Dritter frei, die diese Dritten gegen den Dienstleister und/oder den Website Betreiber infolge einer schuldhaften Verletzung der Verpflichtungen des Werbekundes gemäß Ziffern 4.5 oder 4.11 oder wegen der Verlinkung der Werbemittel auf rechtswidrige, sittenwidrige oder die Rechte Dritter verletzender Inhalte erheben. Von diesem Freistellungsanspruch sind auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Dienstleisters und/oder des Website Betreibers gegen derartige Ansprüche, einschließlich der Rechtsanwaltskosten bis maximal in Höhe der gesetzlichen Gebühren gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, umfasst. Der Website Betreiber und der Dienstleister werden den Werbekunde unverzüglich informieren, wenn Dritte derartige Ansprüche gegen sie geltend machen.

5. Haftung

5.1 Jede der Parteien wird von ihren jeweiligen Leistungspflichten befreit, wenn die Erbringung ihrer Leistungen aufgrund höherer Gewalt vorübergehend nicht möglich ist. Als höhere Gewalt gelten alle Ereignisse, die auch durch die äußerste, billigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht von der an der Leistung gehinderten Partei vorhergesehen und abgewendet werden konnten, z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Sabotage durch Dritte, Streiks in Bereichen, für deren Funktionieren die betroffene Partei nicht einzustehen hat. Die Befreiung von den Leistungspflichten gilt nur für die Dauer der Verhinderung. Ist dem Website Betreiber jedoch die Erbringung seiner Leistungen auch nach Wegfall der Verhinderung zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr möglich (z.B. weil die gebuchten Platzierungen dann bereits von einem anderen Kunden gebucht ist) oder dauert die Verhinderung durch höhere Gewalt mehr als vierzehn Tage an, so ist sowohl der Website Betreiber als auch der Werbekunde berechtigt, die betroffene Werbebuchung fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.
5.2 Die Parteien haften einander gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit den Parteien, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften die Parteien für jedes schuldhafte Verhalten der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
5.3 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Parteien, ihrer gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Parteien der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen, begrenzt.
5.4 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Parteien, ihrer gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Parteien für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, pro schädigendem Ereignis auf die Summe der Vergütung beschränkt, die im Verhältnis zwischen Schädiger und Geschädigtem innerhalb der letzten sechs, dem schädigenden Ereignis vorausgehenden Monate für die vertragsgegenständlichen Leistungen zu zahlen war. Mangels einer solchen Vergütung ist im Verhältnis zwischen Werbekunde und Dienstleister hierfür die Summe der Vergütung maßgebend, die der Werbekunde an alle Website Betreiber in dem letzten, dem schädigenden Ereignis vorausgehenden Monat für die vertragsgegenständlichen Leistungen zu zahlen verpflichtet war.
5.5 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Parteien, für Freistellungsansprüche, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistigen Verschweigens von Fehlern und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.

6. Kündigung

6.1 Jede der Parteien ist berechtigt, diesen Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund fristlos per E-Mail zu kündigen. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch den Dienstleister liegt insbesondere vor, wenn
- der Website Betreiber ihm keine richtigen, vollständigen und aktuellen Anmeldedaten zur Verfügung stellt oder falsche Information über die buchbaren Sites oder Werbeflächen angibt (z.B. falsche Domain);
- der Website Betreiber seine Verpflichtungen gemäß Ziffern 3.1 schuldhaft verletzt;
- der Werbekunde seine Verpflichtungen gemäß Ziffern 4.5 oder 4.11 schuldhaft verletzt;
- der Website Betreiber E-Mails versendet, ohne die erforderliche Einwilligung des Empfängers hierfür zu besitzen, um die Aufmerksamkeit von Nutzern oder Werbekunde auf seine Sites und/oder Dienste zu lenken;
- bei wiederholter schuldhafter Verletzung der Richtlinien für Website Betreiber und Werbekunde zur Nutzung des Services.
- bei schuldhafter Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen (z.B. unerlaubte Weitergabe personenbezogener Daten)
Die vorstehend benannten Gründe sind auch wichtige Gründe für eine fristlose Kündigung des vom Werbekunde und dem Website Betreiber geschlossenen Werbevertrages durch den Werbekunde bzw. den Website Betreiber.
6.2 Jede Partei kann diesen Nutzungsvertrag mit einer Frist von sieben Tagen ohne die Angabe von Gründen mittels E-Mail kündigen.
6.3 Die Kündigung seitens des Dienstleisters erfolgt durch ein E-Mail-Schreiben an die vom Website Betreiber bzw. Werbekunde angegebenen Adresse. Im Falle einer Kündigung durch den Werbekunde oder den Website Betreiber erfolgt die Kündigung durch Entfernung der Werbefläche auf den Sites und Zusendung einer E-Mail an die Adresse storno@Ads-direkt.de.
6.4 Soweit im Falle einer ordentlichen Kündigung dieses Nutzungsvertrages noch ausstehende Werbemittel auf Werbeflächen zu einer Festpreisbuchung bereitgestellt sind, wird die Kündigung erst mit Ablauf dieser Werbebuchungen wirksam.

7. Vertraulichkeit

7.1 Die Parteien verpflichten sich, während der Laufzeit dieses Vertrages sowie für drei Jahre nach seiner Beendigung sämtliche von der jeweils anderen Partei erhaltenen Informationen über deren Angelegenheiten sowie sämtliche Informationen, die ihnen in Bezug auf die jeweils andere Partei im Zusammenhang mit der Durchführung dieser Vereinbarung bekannt werden sollten, insbesondere Kunden- und Produktdaten, technische Daten wie Computerprogramme und Schnittstellen sowie Finanzdaten wie Umsätze, Margen und Einkaufbedingungen der jeweils anderen Partei (Vertrauliche Informationen), strikt vertraulich zu behandeln, nur für den Zweck der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden und nicht Dritten zugänglich zu machen. Jede Partei wird Vertrauliche Informationen nur an die Mitarbeiter und eingeschaltete Drittunternehmen weitergeben, deren Kenntnis dieser Vertraulichen Informationen zur Vertragsdurchführung erforderlich ist und die im Umfang dieser Ziffer 7 zur Geheimhaltung dieser Vertraulichen Informationen verpflichtet wurden.
7.2 Jede Partei ist verpflichtet, mit der anderen Partei Rücksprache zu halten, wenn irgendwelche Zweifel aufkommen sollten, ob eine konkrete Information als vertraulich zu behandeln ist. Die empfangende Partei wird hinsichtlich der Geheimhaltung der Vertraulichen Informationen zumindest diejenige Sorgfalt aufwenden und diejenigen Schutzmaßnahmen treffen, welche sie zum Schutz eigener vertraulicher Informationen gleicher Art aufzuwenden pflegt und mindestens die im Verkehr übliche Sorgfalt. Hierbei wird sie insbesondere adäquate Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichen Informationen gegen unbefugte Offenlegung, Vervielfältigung und Nutzung treffen.
7.3 Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, (a) die der empfangenden Partei bei Bekanntgabe nachweislich bereits bekannt waren oder (b) die in diesem Zeitpunkt bereits offenkundig waren, sowie für Informationen, (c) von denen die empfangende Partei nachweist, dass sie diese Informationen nach Abschluss dieses Vertrages ohne eine Verpflichtung zur Vertraulichkeit von einer dritten Partei erhalten hat, vorausgesetzt, dass diese dritte Partei durch die Weitergabe der Informationen nicht ihrerseits eine gegenüber der bekannt gebenden Partei bestehende Verpflichtung zur Vertraulichkeit verletzt hat, (d) bezüglich derer die empfangende Partei nachweist, dass diese Informationen nach Abschluss des Vertrages ohne ihr Verschulden offenkundig wurden oder (e) die auf Grund zwingender gesetzlicher Bestimmungen, rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung oder behördlicher Anordnung bekannt gegeben werden müssen. Der Dienstleister ist darüber hinaus berechtigt, den Werbekunde und den Website Betreiber in seiner Referenzkundenliste zu führen und diese an Dritte weiterzugeben und zu veröffentlichen.

8. Verschiedenes

8.1 Der Werbekunde und der Website Betreiber verpflichten sich, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren des Service oder die Ausführung von Aktivitäten auf den Servern des Dienstleisters stören könnten. Sie verpflichten sich weiter, keine Aktionen durchzuführen, die eine unnötige oder unverhältnismäßig große Belastung für die Hardware, Bandbreite oder Software des Service darstellen. Der Werbekunde und der Website Betreiber werden die Nutzung des Service durch andere nicht stören oder behindern. Sie verpflichtet sich außerdem, Informationen oder Materialien des Dienstleisters, die im Zusammenhang mit dem Service verwendet werden, nicht ohne Zustimmung des Dienstleisters zu ändern oder zu manipulieren. Ein Verstoß berechtigt den Dienstleister zur fristlosen Kündigung.
8.2 Die vorliegenden AGB sowie sämtliche zwischen dem Website Betreiber und dem Werbekunde abgeschlossene Buchungsverträge unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Kaufrechts.
8.3 Ausschließlicher Gerichtsstand in Bezug auf alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag oder diesen AGB ist Trier.
8.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. § 139 BGB ist nicht anwendbar. Die Parteien verpflichten sich, eine solche unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem entspricht, was die Parteien unter Berücksichtigung des Vertragszwecks vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit dieser Bestimmung bei Vertragsschluss bekannt gewesen. Dies gilt entsprechend im Falle von Regelungslücken.
8.5 Personenbezogene Daten werden vom Dienstleister ausschließlich für die Durchführung des Nutzungsvertrages verarbeitet und gespeichert. Sie werden in keinem Fall unbefugt an Dritte weitergegeben. Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung des Service verwiesen: www.Ads-direkt.de/datenschutz.php.
8.6 Der Dienstleister behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden per eMail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Dienstleister wird die Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Schweich den, 20.10.2010